Rechtsprechung
| BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 24 Abs 2 Nr 1 aF LwVfG
Landwirtschaftsverfahren: Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde bei fehlender Divergenz - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Notwendigkeit des Aufzeigens des Abweichens des für die Entscheidung maßgeblichen und durch das Gericht gefolgten Rechtssatz von dem in einer Vergleichsentscheidung benannten Rechtssatz in einer Divergenzrüge
- rewis.io
Landwirtschaftsverfahren: Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde bei fehlender Divergenz
- ra.de
- rewis.io
Landwirtschaftsverfahren: Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde bei fehlender Divergenz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Notwendigkeit des Aufzeigens des Abweichens des für die Entscheidung maßgeblichen und durch das Gericht gefolgten Rechtssatz von dem in einer Vergleichsentscheidung benannten Rechtssatz in einer Divergenzrüge
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Meiningen, 23.09.2010 - Lw 2/06
- OLG Jena, 12.05.2011 - Lw U 904/10
- BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 26.11.2010 - BLw 14/09
Grundstücksverkehrsgenehmigung bei Veräußerung eines landwirtschaftlichen …
Auszug aus BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11
c) Dasselbe gilt im Hinblick auf die von der Antragstellerin ebenfalls angeführte Senatsentscheidung vom 26. November 2010 (BLw 14/08, AuR 2011, 287). - BGH, 28.04.2006 - BLw 32/05
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entscheidung über Einwendungen gegen die Ausübung …
Auszug aus BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11
Damit fehlt es an der Darlegung einer Divergenz in dem oben dargestellten Sinn zu der von der Antragstellerin genannten Senatsentscheidung vom 28. April 2006 (BLw 32/05, AuR 2007, 55). - BGH, 01.12.1983 - V BLw 18/83
Abweichungsrechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11
Eine Divergenz in diesem Sinne liegt nur vor, wenn das Beschwerdegericht in einem seine Entscheidung tragenden Grund einem abstrakten Rechtssatz (Obersatz) gefolgt ist, der von einem in der Vergleichsentscheidung benannten Rechtssatz abweicht (Senat, Beschluss vom 1. Dezember 1983 - V BLw 18/83, BGHZ 89, 149, 151).
- BGH, 19.02.2004 - BLw 24/03
Anforderungen an die Darlegung eines Abweichungsfalls
Auszug aus BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11
Ein Hinweis auf Unterschiede in einzelnen Elementen der Begründung der miteinander verglichenen Entscheidungen reicht für die Statthaftigkeit der Abweichungsrechtsbeschwerde ebenso wenig aus wie ein Hinweis auf eine möglicherweise fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall (st. Rspr., vgl. schon Senat, Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 19. Februar 2004 - BLw 24/03, NL-BzAR 2004, 192, 193). - BGH, 01.06.1977 - V BLw 1/77
Antrag auf Erteilung eines Hoffolgezeugnisses - Wirtschaftsfähigkeit eines …
Auszug aus BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11
Ein Hinweis auf Unterschiede in einzelnen Elementen der Begründung der miteinander verglichenen Entscheidungen reicht für die Statthaftigkeit der Abweichungsrechtsbeschwerde ebenso wenig aus wie ein Hinweis auf eine möglicherweise fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall (st. Rspr., vgl. schon Senat, Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 19. Februar 2004 - BLw 24/03, NL-BzAR 2004, 192, 193). - BGH, 19.02.2009 - BLw 14/08
Zurückweisung einer (Divergenz-)Rechtsbeschwerde im Verfahren vor den …
Auszug aus BGH, 17.10.2011 - BLw 8/11
c) Dasselbe gilt im Hinblick auf die von der Antragstellerin ebenfalls angeführte Senatsentscheidung vom 26. November 2010 (BLw 14/08, AuR 2011, 287).